deAugsburger Bürgerbeteiligung - ein Lehrstück
Gestern Abend, Augsburg Rathaus, Saal Zwei, überfüllt wie selten.
Kulturreferent Grab reagiert auf eine Facebook Einladung mit einer kurzfristig anberaumten Sitzung des Kulturausschusses.
Vor dieser Farce tagte der Werkausschuss, einziger Tagesordnungspunkt, der Bericht der Expertengruppe zur Auswahl des Namen des neuen Theaters in Augsburg.
Bei der letzten Sitzung wurde einstimmig beschlossen, dass eine Gruppe von Experten aus vorhandenen Vorschlägen und mit Hilfe der Augsburger Allgemeinen aus Vorschlägen der Bürgerschaft vier Namen auswählen sollte, die der Ausschuss dann der Leitung der Theater zur freien Wahl zuleitet.
Die Bürgerschaft beteiligte sich rege, die Experten erarbeiteten vier Namen, nun hätte der Ausschuss nur noch seine Bewilligung geben müssen.
So die Erwartungshaltung u.a. der Leitung der Theater Augsburg, stattdessen wurde über eine Stunde debattiert, aber nicht über die Vorschläge der Experten und Bürger, sondern darüber ob das Verfahren überhaupt so gewünscht sei und über eigene, teilweise neue Namen.
Am Ende stand dann der Beschluss des Ausschusses, nicht die Vorschläge der Bürgerschaft und Experten dem Theater zur Auswahl zu stellen, sondern zwei “Eigene”.
Fassen wir zusammen, Bürgerbeteiligung der Parteien im Augsburger Stadtrat sieht so aus.
- Es wird ein Verfahren beschlossen, in der Bürger und Experten eine Lösung finden sollen.
- Bürgerschaft und Experten erarbeiten eine Lösung
- Der Stadtrat/Ausschuss ignoriert die Arbeit der Experten und Bürger und beschließt nach eignem Gutdünken.
Diesen Eindruck hat man jedenfalls nach dem gestrigen Abend von ALLEN Parteien im Augsburger Stadtrat.
So schafft man keine Bürgerbeteiligung, sondern Frust auf allen Seiten. Mir scheint, dass das bei einigen Stadträten und Referenten erklärtes Ziel ist, denn dann könnten sie schalten und walten ohne Widerspruch zu bekommen.
Die Bürgern in Augsburg und Kulturschaffenden müssen noch zwei Jahre mit dem Totengräbern der Stadtregierung leben, 2014 sind Kommunalwahlen, die Quittung kommt.
